ASM Lübecker Ufer

Ihre Behörde für den Hamburger Hafen

Wir sind eine Anstalt des öffentlichen Rechts und nehmen unter anderem auch hoheitliche Aufgaben als "Wegebehörde" wahr, sind die Wasserbehörde im Hafenbereich und bündeln in der Einheit Bauaufsicht  und Umwelt vielfältige Aufgabenbereiche. Die HPA ist damit Ihr Ansprechpartner für alle Fragen der wasser- und landseitigen Infrastruktur, der Sicherheit des Schiffsverkehrs, der Hafenbahnanlagen, des Immobilienmanagements und der wirtschaftlichen Entwicklung des Hafens. Wir sorgen dafür, dass alles reibungslos läuft – zusammen mit allen, die jeden Tag die Hafen-Infrastruktur nutzen.

Die HPA ist gemäß Hamburger Wegegesetz Wegebaulastträger und Wegeaufsichtsbehörde. Zu unserem vielfältigen Aufgabengebiet gehört damit auch die Erteilung von Genehmigungen für die Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege im Hafengebiet. Als Wasserbehörde überwachen wir den Zustand und die Benutzung von Gewässern und Hochwasserschutzanlagen als Strom-, Deich- und Polderaufsicht in unserem Zuständigkeitsbereich. Wir sind für wasserrechtliche und deichrechtliche Genehmigungen sowie für polderrechtliche Zulassungen zuständig. In der Einheit Bauaufsicht und Umwelt ist ein vielfältiger Aufgabenbereich gebündelt.  Die Entwicklungsvorhaben im Hamburger Hafen stehen hierbei im Zentrum. Neben Beratungs- und Dienstleistungsangeboten, die sich vornehmlich an Kunden innerhalb der HPA richten, spielen wir aber auch eine wesentliche Rolle bei der Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Zuständigkeiten der Hamburg Port Authority gegenüber unseren Hafen-Kunden. Dabei sind wir eng vernetzt mit den übrigen Behörden Hamburgs.

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Wegebehörde

ASM Köhlbrand

Die Wegebehörde - Allgemeine Infos

Die HPA nimmt auch hoheitliche Aufgaben als "Wegebehörde" wahr und erteilt Genehmigungen für die Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege im Hafengebiet. Die HPA ist somit gemäß Hamburger Wegegesetz Wegebaulastträger und Wegeaufsichtsbehörde und nimmt die folgenden Aufgaben wahr.

Nicht zugelassene Fahrzeuge dürfen im öffentlichen Straßenbereich nicht abstellt werden. Die Wegebehörde kontrolliert dies und lässt die Fahrzeuge gegebenenfalls kostenpflichtig abschleppen.

Alle neu gebauten Straßen und Wege müssen, sofern sie dem öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt werden sollen, gewidmet werden. Diese Festlegung oder auch Rücknahme dieses Rechtsstatus wird von der Wegebehörde der HPA durchgeführt.

Die Genehmigungsverfahren im Einzelnen

Für Aufgrabungen im Bereich von Fahrbahnen und Nebenflächen der öffentlichen Straßen und Wege ist die Einholung einer Aufgrabeerlaubnis notwendig. Die Beantragung erfolgt seit Anfang 2013 ausschließlich digital über das Internet.

Errichtung und Veränderung von Grundstückszufahrten bedürfen ebenfalls einer Genehmigung durch den Wegebaulastträger. Das hierfür erforderliche Antragsformular kann per E-Mail bei der Wegebehörde abgefordert werden.

Nutzungen des öffentlichen Grundes, die über den Gemeingebrauch hinausgehen, erfordern eine Genehmigung. Das Team der Wegebehörde steht für die Beratung der Antragsteller zur Verfügung und nimmt Ihre Anträge über die E-Mail-Adresse entgegen.

Für alle Ver- und Entsorgungsleitungen, die im Straßenbereich neu verlegt werden oder die vorhandene Trasse wesentlich verändert wird, ist eine Trassengenehmigung erforderlich. Dies erfolgt fast ausschließlich durch die Leitungsunternehmen. Die Beantragung erfolgt über die Wegebehörde.

Wasserbehörde

ASM Wasser

Die Wasserbehörde – Allgemeine Informationen

Wir, die Wasserbehörde der HPA, überwachen den Zustand und die Benutzung von Gewässern und Hochwasserschutzanlagen als Strom-, Deich- und Polderaufsicht in Ihrem Zuständigkeitsbereich. Wir sind für wasserrechtliche und deichrechtliche Genehmigungen sowie für polderrechtliche Zulassungen zuständig.

Die Genehmigungsverfahren im Einzelnen

​Jede über den Gemeingebrauch hinausgehende Benutzung vom Gewässer bedarf der Genehmigung der Wasserbehörde nach dem Hamburgischen Wassergesetz (HWaG). Genehmigungspflichtig sind insbesondere das Errichten oder Verändern von Anlagen in, an oder über dem Gewässer. Anlagen sind z.B.


• „ruhender Verkehr“ (wie z. B. Lieger, Pontons, schwimmende Häuser)
• alle Bauwerke in, an und über dem Gewässer (Gebäude, Dalben, Brücken)
• sonstige Einrichtungen (wie z. B. Schlengel, Beschilderung, Auslassbauwerke)
• Arbeiten im, am oder über dem Gewässer (wie z. B. Gerüste, Bohrungen)

Jede Nutzung und Beschädigung einer öffentlichen Hochwasserschutzanlage außer zum Zwecke ihrer Unterhaltung, Wiederherstellung und Verteidigung ist verboten. Von den Verboten können wir nach der Deichordnung (DeichO) widerrufliche Ausnahmen erteilen. Eine Genehmigung benötigen z. B. folgende Nutzungen:

• Bauwerke einschl. Fundamente im Deichgrund
• Überfahrten
• Leitungskreuzungen oder Überführungen

Die privaten Hochwasserschutzanlagen mit dem beidseitigen Schutzstreifen sollen von jeglicher Bebauung, Aufgrabung, Bepflanzung und Auflasten von mehr als 10 kN/m² sowie von Leitungen freigehalten werden. Wir können nach der Polderordnung (PolderO) Ausnahmen zulassen. Zulassungspflichtig sind z. B.

• Bauwerke einschl. Fundamente im Schutzstreifen (Einflussbereich) des HWS
• Leitungskreuzungen oder Überführungen
• sonstige Auflasten (z. B. Temporäre Baustelleneinrichtungsflächen)

ASM

Bauprüfabteilung

Die Bauprüfabteilung Hafen

Der Hamburger Hafen entwickelt und verändert sich stetig. Hiermit verbunden sind auch zahlreiche hafentypische Hochbaumaßnahmen, die jedes Jahr durchgeführt werden. Es handelt sich sowohl um Neubaumaßnahmen, angefangen bei Logistik- und Lagerhallen, Büro- und Sozialgebäuden sowie Werkstätten und Flächenbefestigungen bis hin zu Tanklagern als auch um Umbauten und Umnutzungen bestehender Gebäude und Anlagen. Für die meisten dieser Maßnahmen ist in der Regel eine Baugenehmigung erforderlich.

Im gesamten Hafennutzungsgebiet ist für die Bearbeitung von Bauanträgen die Hamburg Port Authority, Bereich Entwicklungsvorhaben, Bauprüfabteilung Hafen zuständig. Im Regelfall werden Bauanträge in Hamburg von den Bauprüfdienststellen in den Bezirksämtern bearbeitet. Die Zuständigkeit für Anträge für Vorhaben im Hamburger Hafen hat der Senat seit dem 1. Oktober 2006 jedoch anders bestimmt, so dass die Bearbeitung nicht bei den bezirklichen Bauprüfdienststellen sondern bei der Hamburg Port Authority erfolgt.

Bekanntgabe nach § 23a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Die Symotion GmbH hat bei der Hamburg Port Authority AöR im Vorfeld zu einem Genehmigungsverfahren nach § 62 Hamburgische Bauordnung (HBauO) eine Anzeige nach § 23 a BImSchG für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle zur Annahme und Vereinnahmung sowie Lagerung von Rohstoffen und Fertigwaren an der Altenwerder Hauptstraße 5 (Flurstück 2316; Gemarkung: Altenwerder) eingereicht.

Für das beantragte Vorhaben ist als nicht genehmigungsbedürftige Anlage nach dem BImSchG, das durch die Änderung erstmalig Betriebsbereich gemäß § 1 Abs. 1 der Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) wird, eine Anzeige nach § 23 a BImSchG zu stellen.

Die nach § 23 a BImSchG erfolgte Prüfung durch die Hamburg Port Authority AöR hat ergeben, dass durch die störfallrelevante Änderung der Anlage der angemessene Sicherheitsabstand zu benachbarten Schutzobjekten nicht unterschritten wird und auch keine erhebliche Gefahrenerhöhung ausgelöst wird. Eine Verpflichtung zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach § 23b BImSchG besteht somit nicht.

Hamburg, den 24.10.2017

Die Hamburg Port Authority AöR

Unsere Aufgaben

Zu den Aufgaben der Bauprüfabteilung gehören die Beratung von Industrieunternehmen, Architekten und Bauunternehmen bei Durchführung von geplanten Baumaßnahmen im Hafennutzungsgebiet im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Belange, die Bearbeitung von Genehmigungsverfahren nach § 61, 62 und 63 Hamburgischer Bauordnung (HBauO), die Erteilung entsprechender Genehmigungsbescheide sowie das repressive Vorgehen bei baulichen Missständen.

Im konzentrierenden Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO, das am häufigsten durchgeführte Genehmigungsverfahren, werden alle erforderlichen öffentlich-rechtlichen Entscheidungen von der Bauprüfabteilung als Verfahrensmanager von den zuständigen Stellen eingeholt und in einem Verwaltungsakt (Baugenehmigung) zusammengefasst. Diese zentrale Genehmigung beinhaltet alle wesentlichen Zulassungen, die für die Durchführung eines Bauprojekts erforderlich sind

Außerdem werden die genannten Aufgaben im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen Verfahren (Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz- BImSchG) wahrgenommen.

Informationen für Sie

Sie wollen im Hafennutzungsgebiet eine bauliche Anlage errichten oder in seiner Nutzung verändern?
Sie wollen einen Bauantrag stellen oder eine Bauvoranfrage klären lassen?
Sie möchten wissen, ob ein Vorhaben genehmigungspflichtig ist?
Sie planen eine Werbeanlage aufzuhängen, einen Bürocontainer aufzustellen, ein Musikfestival durchzuführen oder gar ein Kraftwerk zu errichten?
Bei diesen oder anderen Fragen zu Baugenehmigungsverfahren und Informationen über Bebauungsmöglichkeiten im Hamburger Hafen (Hafennutzungsgebiet) sind wir Ihr kompetenter Ansprechpartner.

Sie werden zur Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen verlinkt:

Vorschriften zum Bauordnungsrecht

Die Vordrucke finden Sie unter diesem Link bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen:

Vordrucke für Ihren Antrag

Eine Liste der Bauprüfdienste finden Sie bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen:

Bauprüfdienste

Aktuelle Informationen zu den Globalrichtlinien finden Sie bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen unter diesem Link:

Globalrichtlinien

Anspechpartner für Akteneinsicht

Einen Termin zur Einsicht in Baugenehmigungsakten vereinbaren Sie hier
Tel: +49 40 42847-3978 oder -2557

baupruefabteilunghafen@hpa.hamburg.de

Hafenplanungsrecht

Hafenplanungsrecht

Die Bauleitplanung im Hamburger Hafen findet durch ein eigenes Planungsrecht nach dem Hamburgischen Hafenentwicklungsgesetz statt. Eine Planung mittels Bebauungsplänen nach dem Baugesetzbuch wird für den Hamburger Hafen nicht vorgenommen. Das Hafengebiet gliedert sich in das Hafennutzungsgebiet und das Hafenerweiterungsgebiet. Das Hafennutzungsgebiet ist bereits für Hafennutzungen beansprucht. Dort sind nur Nutzungen durch Hafenverkehr, den hafengebundenen Handel und durch Hafenindustrie zulässig. Das Hafenplanungsrecht dient dazu, die Flächen, die für Hafenzwecke nutzbar sind, auch für diese Zwecke zur Anwendung zu bringen und somit effizient mit der knappen Flächenressource umzugehen.

Eine weitere planerische Steuerung kann durch Hafenplanungsverordnungen erfolgen, die es derzeit für die Bereiche Altenwerder, Oberelbe und Kleiner Grasbrook/Steinwerder gibt.

Die Frage, ob eine neue Bebauung oder eine neue Nutzung diesen Regeln folgt, wird automatisch im Rahmen jedes Bauantrags geprüft.

Hafenerweiterung Altenwerder West

Veröffentlichung der Prüfergebnisse gemäß § 4 Absatz 4 HafenEG der Hafenplanungsverordnung Altenwerder West und der dazugehörigen Unterlagen der strategischen Umweltprüfung
 

​HPVO-Altenwerder West Begründung

Stellungnahme zu Bedenken öffentliche Auslegung​​​​​​​

Verordnung

Anlage 1-28

Verordnungsplan

Hafenerweiterungsplan

Haben Sie weitere Fragen zum Hafenplanungsrecht?

Hafenplanungsrecht

Neuer Wandrahm 4
20457 Hamburg

Kontakt

Hier werden Sie zu der Seite der Justizbehörde Hamburg verlinkt.

Zur Justizbehörde

Untere Naturschutzbehörde

Untere Naturschutzbehörde

Als Untere Naturschutzbehörde im Hafennutzungsgebiet nimmt die HPA vielfältige Ordnungsaufgaben zur Natur- und Landschaftspflege wahr. Sie übernimmt Kontroll- und Überwachungsaufgaben, welche aus dem Vollzug nationaler und internationaler Rechtsvorschriften resultieren.

• Stellungnahmen zu Bauvorhaben
• Stellungnahmen/Beteiligungen an Plan- und Genehmigungsverfahren
• Bearbeitung der Eingriffsregelung nach §§ 14ff BNatSchG
• Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen (z. B. Baumschutzverordnung; Allgemeiner Arten- und Biotopschutz)
• Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Naturschutzes und der Landschaftspflege
• Anordnungen zur Durchführung von Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen
• Vollzug Schutzgebietsverordnungen
• Prüfung immissionsschutzrechtlicher Belange
• Überwachung der Einhaltung von arten- und biotopschutzrechtlichen Bestimmungen

• Fällung von Gehölzen (BaumSchVO; § 30 BNatSchG; § 44 BNatSchG)
• Abriss von Gebäuden (§ 44 BNatSchG)
• Beanspruchung bislang nicht vollständig versiegelter Flächen (§ 14ff BNatSchG)

ASM

​Bei Fragen zum Thema Naturschutz wenden Sie sich an diese Ansprechpartner:

Sollten im Rahmen Ihrer Planungen diese Themen relevant sein, wenden Sie sich gerne frühzeitig an uns. Wir werden Sie umfassend beraten, damit Ihre Planungen abschließend auch rechtssicher sind.

Doris Müller (Leitung)
Tel: +49 40 42847-3903
Doris.Mueller@hpa.hamburg.de


Nehle Dannath
Tel: +49 40 42847-2364
Nehle.Dannath@hpa.hamburg.de

Reik Weidner
Baumschutzreferent
Tel: +49 40 42847-2098
Reik.Weidner@hpa.hamburg.de

Bodenschutzbehörde

Die Bodenschutzbehörde

Die Bodenschutzbehörde nimmt vielfältige Ordnungsaufgaben im Hafen wahr, die sich aus dem Bundesbodenschutzgesetz und dem Hamburgischen Bodenschutzgesetz ergeben. Gegenüber den Hafen-Kunden und auch intern werden hier die öffentlich rechtlichen Aufgaben gebündelt. Das Ziel ist, die Funktion des Bodens zu sichern oder gegebenenfalls auch wiederherzustellen.
Da der Boden im Hafen grundsätzlich belastet sein kann, wird bei Eingriffen in den Boden in den Baugenehmigungsverfahren die Bodenschutzbehörde beteiligt. 
Die Fachkompetenz der HPA für Kampfmittel-Themen wird hier gebündelt. HPA-Kunden/Mieter können sich zu Kampfmittelthemen an die Abteilung S43 wenden.

Unsere Aufgaben:

  • Stellungnahmen zu Bauvorhaben
  • Stellungnahmen  / Beteiligung an Plan- und Genehmigungsverfahren
  • Erlass von Anordnungen

Kontakt

Bei  Fragen zum Thema Bodenschutz wenden Sie sich an diese Ansprechpartner:

Andreas Wessolowski
Neuer Wandrahm 4
20457 Hamburg
Tel: +49 40 42847-2779
BodenschutzbehoerdeKampfmittel@hpa.hamburg.de