1. Warum muss überhaupt im Hafen gebaggert werden?
Durch natürliche Ablagerungsprozesse in der Elbe und im Hafen sammeln sich Sedimente am Gewässergrund an. Diese Ablagerungen schränken ab einer bestimmten Mächtigkeit die Schiffbarkeit im Hafen ein. Sie müssen deshalb an eine andere Stelle im Gewässer gebracht werden – man spricht in diesem Zusammenhang von umlagern. Ein Teil der ausgebaggerten Sedimente ist jedoch mit Schadstoffen belastet und auf Deponien gebracht werden. Im Bereich des Hamburger Hafens ist dies die Aufgabe der Hamburg Port Authority (HPA). Sie stellt damit sicher, dass die Schiffe im Hamburger Hafen immer die notwendige „Handbreit Wasser“ unter dem Kiel haben.

2. Warum muss Baggergut aus dem Hamburger Hafen an Land gebracht werden?

Über viele Jahre hinweg haben die Elbanlieger Schadstoffe in die Elbe eingeleitet. Sie sind in den Sedimenten gespeichert, die der Fluss beherbergt und mit sich führt. Auf dem Weg zur Nordsee wirkt der Hamburger Hafen wie ein Auffangbecken für die Sedimente. Dies führt dazu, dass sich belastete Sedimente im Bereich des Hafens absetzen. Wenn diese belasteten Sedimente dann ausgebaggert werden, muss man sie auf Deponien sicher entsorgen.

3. Woher stammt das Baggergut, das an Land deponiert werden muss?

Es stammt aus den Baggertätigkeiten, die notwendig sind um die Wasserstraßen und Hafenbecken für die Schifffahrt freizuhalten und aus weiteren Baggertätigkeiten, die bei Baumaßnahmen im Hafen durchgeführt werden müssen. Die Schadstoffbelastung eines Teils des ausgebaggerten Materials, die der eigentliche Grund dafür ist, dass es an Land deponiert werden muss, ist auf Schadstoffeinträge im gesamten Elbeeinzugsgebiet zurückzuführen. Zudem ist der Hamburger Hafen ein Gebiet, das über viele Jahrzehnte industriell genutzt und im Krieg schwer beschädigt wurde. Diese Vergangenheit hat am Gewässergrund ihre Spuren hinterlassen.

4. Wie ist gegenwärtig die Situation, was die Einleitung von Schadstoffen in die Elbe angeht?

Durch strengere Auflagen und ein gestiegenes Umweltbewusstsein haben sich die Schadstoffeinleitungen in die Elbe stark vermindert. Durch die Verunreinigungen aus früheren Zeiten gibt es jedoch entlang des gesamten Flusslaufes der Elbe immer noch belastete Bereiche im Gewässer oder in den unmittelbar angrenzenden Uferflächen. Diese sogenannten Altlasten tragen dazu bei, dass weiterhin belastetes Material bis nach Hamburg gelangt. Die in den Altlasten gespeicherten Schadstoffe können vom Fluss mobilisiert und stromabwärts getragen werden. Das geschieht in der Regel langsam und stetig, es kann aber auch schlagartig geschehen, wenn beispielsweise ein Hochwasser verschmutzte Bereiche aufschwemmt oder überspült und die Hochwasserwelle dieses belastete Material aufnimmt und über weite Strecken transportiert.

5. Wie stark und womit ist dieses Baggergut belastet?

Je nachdem, woher die Schwebstoffe stammen, die sich im Hamburger Hafen abgesetzt haben und wie lange sie dort bereits liegen, sind sie unterschiedlich stark mit Schadstoffen belastet. Dabei handelt es sich um Schwermetalle wie etwa Quecksilber, Kupfer und Zink sowie um organische Verbindungen, zum Beispiel Rückstände aus Pflanzenschutzmitteln.

6. Wie haben sich die Schadstoffgehalte in den vergangenen Jahren verändert?

Seit 1990 haben die Schadstoffgehalte des Baggergutes im Hamburger Hafen deutlich abgenommen. Jene Bereiche, deren Baggergut so sauber ist, dass es im Fluss umgelagert werden kann, sind größer geworden. An einigen Stellen sind die Schadstoffgehalte im Baggergut aber immer noch so hoch, dass es an Land entsorgt werden muss.

7. Was unternimmt die HPA, um die Schadstoffeinträge aus dem Oberlauf der Elbe zu vermindern?

Im Rahmen ihrer Mitarbeit in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe hat die HPA gemeinsam mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ein Förderprojekt für die Sanierung von Altlasten am Oberlauf der Elbe in Höhe von 11 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Dieses Projekt soll Maßnahmen der dortigen Elbanrainer zur Sicherung und Sanierung von Altlasten finanziell fördern und auf diese Weise dazu beitragen, dass sich die Schadstoffeinträge aus dem Oberlauf der Elbe weiter verringern.

8. Was unternimmt die HPA im Hafen selbst?

Die HPA setzt in jenen Hafenbereichen an, die Sedimente älteren Datums beherbergen. Diese Altablagerungen weisen höhere Schadstoffgehalte auf, da sie die Schadstoffeinträge früherer Zeiten widerspiegeln. Sie sollen nach und nach aus dem Hafen entfernt werden. Auf diese Weise wirkt man der Verschleppung der Altablagerungen entgegen und verhindert zugleich ihre Vermischung mit den geringer belasteten Neuablagerungen. Die sauberen Bereiche im Hafen werden dadurch größer und das Sediment kann vermehrt im Fluss umgelagert werden und muss nicht mehr aufwändig an Land aufbereitet und deponiert werden.

9. Welche Mengen fallen gegenwärtig und zukünftig an?

Im Bereich des Hafens werden gegenwärtig 4 bis 6 Millionen Kubikmeter Elbsedimente pro Jahr gebaggert. Davon müssen aufgrund der Schadstoffgehalte etwa 1 Million Kubikmeter an Land gebracht und behandelt werden. Nach der Behandlung verbleiben ungefähr 500.000 Kubikmeter entwässertes Baggergut, das deponiert werden muss. Für die kommenden Jahre rechnet die HPA mit vergleichbaren Mengen.

10. Warum benötigt Hamburg eine neue Deponie für Baggergut?

Die HPA betreibt bislang zwei Baggergutdeponien. Eine Deponie liegt in Feldhofe im Osten, eine weitere Deponie in Francop im Westen Hamburgs. Die Aufnahmekapazität der Deponie in Francop wird voraussichtlich im Jahr 2013 erschöpft sein. Es ist aus bautechnischen Gründen nicht möglich, das gesamte jährlich anfallende Baggergut, das an Land gebracht werden muss, auf nur einer Deponie unterzubringen. Deshalb braucht Hamburg eine neue und damit dritte Deponiefläche.

11. Wird es dauerhaft notwendig sein, Baggergut an Land zu deponieren?

Aufgrund der noch vorhandenen Schadstoffbelastung der Sedimente in der Elbe und im Hafen kann Hamburg mittelfristig nicht auf die Deponierung von Baggergut verzichten. Die Planung für die dritte Deponie sichert die Landunterbringung von Baggergut bis zum Jahr 2025. Die HPA geht davon aus, dass die Sanierungsanstrengungen der Elbanrainer und Hamburgs langfristig dazu führen, dass sich eine Landdeponierung weitestgehend erübrigt. Niemand kann aber mit Sicherheit sagen, wann dies genau der Fall sein wird.

12. Warum bringt man das Baggergut nicht auf bestehende Deponien im Umland?

Die HPA untersucht gegenwärtig diese Möglichkeit. Die Deponierung im Umland ist jedoch allein schon wegen der anfallenden Transportkosten in der Regel deutlich teurer und es ist auch unter Umweltgesichtspunkten fragwürdig, große Mengen Baggergut über weite Strecken zu transportieren. Der entscheidende Grund aber ist, dass Hamburg auf diesem wichtigen Gebiet eigenständig handeln können muss. Wenn es zu Engpässen bei der Baggergutentsorgung kommen sollte, wäre unmittelbar die Funktionsfähigkeit des Hafens gefährdet. Dies ist auch der Grund, warum Hamburg seit Mitte der 1980er Jahre eigene Baggergutdeponien betreibt.

13. Was genau ist eine Baggergutdeponie?

Eine Baggergutdeponie ist ein technisches Bauwerk, in dem Baggergut sicher an Land eingelagert wird. Zuvor wird es soweit entwässert, dass es fest genug ist, um es in der Deponie einlagern zu können. An der Basis schließt eine Dichtung die Deponie nach unten hin ab. Dann wird Baggergut in Schichten abgelagert. Zwischen den Schichten Baggergut baut man Sandschichten ein. Diese Sandschichten nehmen das restliche Wasser auf, das aus dem Baggergut unter der Last der jeweils darüber liegenden Schichten ausgepresst wird. Die sogenannten Drainagesandschichten sind mit Entwässerungssystemen verbunden, die das ausgepresste Wasser sicher auffangen und in eine Kläranlage ableiten. Nach dem Ende der Einlagerung wird die Deponie mit einer Oberflächenabdichtung und einer weiteren Abdeckung versehen. Die so abgeschlossene Oberfläche kann für unterschiedliche Zwecke genutzt werden. Auf der bestehenden Deponie in Francop wird beispielsweise zukünftig eine Grünfläche mit Wegen und Rastplätzen eingerichtet.

14. Wo soll die neue Baggergutdeponie errichtet werden?

Die neue Baggergutdeponie soll auf der Fläche der bestehenden Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte errichtet werden. Diese Fläche wird bislang dazu benutzt, nasses Baggergut aus dem Hafen zu behandeln, bis es durch Verdunstung soweit entwässert ist, dass es auf die Deponien gebracht werden kann. Die Fläche ist Eigentum der HPA.

15. Warum wurde dieser Standort ausgewählt?

Diese Fläche wurde in einem umfangreichen Suchverfahren als der am besten geeignete Deponiestandort ermittelt. Das vorliegende Gutachten der Standortsuche bewertet die Fläche der Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte in allen Belangen gleich gut oder besser als die anderen in Frage kommenden Standorte. Die Untersuchung bezog sich auf die Umweltauswirkungen, die Kosten und die stadtplanerischen Belange des beabsichtigten Deponiebaus.

16. Was sind die Gründe im Einzelnen?

Das Hauptargument sind die vergleichsweise geringen Auswirkungen des Deponiebaus auf Mensch und Natur an diesem Standort. Für diesen Standort sprechen auch seine Lage in unmittelbarer Nähe des Hafens und der Behandlungseinrichtungen für Baggergut, sodass der Transportweg sehr kurz ist. Das hat wirtschaftliche und ökologische Vorteile. Darüber hinaus greift man hier auf eine Fläche zurück, die bereits in ähnlicher Weise genutzt wird und schont damit die knappen Flächenressourcen der Stadt Hamburg.

17. Weshalb werden die Auswirkungen auf Mensch und Natur hier als relativ gering eingeschätzt?

Ein Grund dafür ist die bestehende Vornutzung der Fläche. Sie ist keine Grünfläche, sondern auf der Fläche liegt Baggergut zur Entwässerung. Der Eingriff in die Natur ist daher hier vergleichsweise gering. Die Fläche liegt zudem in ausreichender Distanz zur nächsten Wohnbebauung, sodass sich die Auswirkungen des Deponiebetriebes auf die Menschen in Grenzen halten. Die Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens finden Sie hier:

18. Welche Aspekte spielen darüber hinaus für die HPA eine wichtige Rolle?

Für die HPA war darüber hinaus bedeutsam, dass die Fläche unmittelbar verfügbar ist, denn die Planung für die neue Baggergutdeponie muss umgehend eingeleitet werden. Bereits heute sind Engpässe bei der Baggergutentsorgung absehbar. Eine weitere Rolle spielt die Frage, ob die Kapazitäten der bestehenden Entwässerungsfelder anderweitig ersetzt werden können und ob ein Deponiebau an diesem Standort mit der zukünftigen Hafenplanung und - entwicklung vereinbar ist. Beides ist nach Einschätzung der HPA möglich.

19. Warum sind die Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte unter planerischen Belangen gut geeignet?

Die Fläche wird bereits in ähnlicher Weise genutzt und die bislang dort durchgeführte Entwässerung von Baggergut kann anderweitig sichergestellt werden. Die Lage der Fläche ermöglicht den Bau einer Deponie, ohne dass bestehende und zukünftige Planungen in diesem Gebiet behindert werden und bei einer entsprechenden Ausgestaltung der Deponie besteht die Möglichkeit, ihre Oberfläche nach Abschluss der Einlagerungen auch für gewerbliche Zwecke zu nutzen.

20. Warum bietet der Standort in Moorburg unter Kostengesichtspunkten Vorteile?

Das Baggergut muss hier nur über eine kurze Distanz transportiert werden und die Fläche ist für den Deponiebau grundsätzlich geeignet. Die geschätzten Baukosten fallen deshalb hier geringer aus, als an allen anderen in Frage kommenden Standorten.

21. Wird die gesamte Fläche der Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte für den Bau eine Deponie benötigt?

Die Deponie wird einen großen Teil der Fläche der Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte einnehmen. Welcher Bereich dieser Fläche es genau sein wird, ist Gegenstand der sich nun anschließenden Planungen.

22. Wie wird die Deponie auf den Entwässerungsfeldern in Moorburg-Mitte genau aussehen?

Die konkrete Form für eine Deponie auf den Entwässerungsfeldern steht noch nicht fest. Die Gestalt der Deponie (Grundfläche, Höhe, Form und Baukörper) ist Gegenstand der sich nun anschließenden Planungen. Die HPA hat die Absicht, die Deponie so zu planen, dass gewerbliche Nachnutzungen der Deponieoberfläche möglich sind.

23. Was sind konkret die nächsten Schritte, die die HPA unternimmt?

Die HPA wird als nächstes Bodenuntersuchungen auf der Fläche der Entwässerungsfelder in Moorburg-Mitte durchführen. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist eine wichtige Grundlage für die weiteren Planungen des Deponiebaus.

24. Was geschieht, wenn die Planungen des Deponiebaus abgeschlossen sind?

Nach Abschluss der Planungen wird die HPA bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen Planfeststellungsantrag nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz stellen. Die Behörde entscheidet mit dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens über die Zulässigkeit des Vorhabens.

25. Wie werden die Öffentlichkeit und die Bürger vor Ort informiert und eingebunden?

Die HPA wird die bezirklichen Gremien, Verbände und Interessengruppen sowie die Bürger vor Ort über die Hintergründe der Standortwahl und die weiteren Planungen informieren. Sie wird die Beteiligten auch während des laufenden Planungsprozesses über das Verfahren und wichtige Zwischenstände informieren. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens können die Verbände und Bürger ihre Anregungen und Einwände in das Verfahren einbringen.

26. Warum fand überhaupt eine Standortsuche in ganz Hamburg statt?

Aufgrund von Einwänden aus der Bevölkerung am ursprünglich vorgesehenen Standort in Kirchsteinbek haben die HPA und die Verantwortlichen in Politik und Behörden entschieden, noch einmal neu anzusetzen und in einem systematischen Verfahren in Hamburg nach dem am besten geeigneten Standort für eine Baggergutdeponie zu suchen.

27. Ist es ein vorgeschriebenes Verfahren?

Gibt es dafür rechtliche Grundlagen? Es ist kein vorgeschriebenes Verfahren und es gibt auch keine rechtsverbindliche Vorschrift dafür. Ein wesentlicher Teil des Verfahrens bezieht sich auf eine Vergleichsbetrachtung der Umweltauswirkungen eines Deponiebaues an den in Frage kommenden Standorten. Die Betrachtung der Umweltauswirkungen ist Gegenstand einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), deren Durchführung in einem Gesetz geregelt ist. Das hier durchgeführte Verfahren wird deshalb als UVP-orientierte Standortsuche bezeichnet.

28. Wer führte das Verfahren der Standortsuche durch?

Ein unabhängiger Gutachter hat von August 2009 bis Juli 2010 im Auftrag der HPA in einer UVP-orientierten Standortsuche die gesamte Fläche Hamburgs danach untersucht, an welchen Stellen in Hamburg die Errichtung einer Baggergutdeponie unter den heutigen Bedingungen überhaupt möglich ist und wo die Umweltauswirkungen eines Deponiebaus am vergleichsweise geringsten sind.

29. Wie lief die Standortsuche ab?

Das Verfahren lief in drei Phasen ab. In der ersten Phase schloss der Gutachter alle Flächen in Hamburg aus, die aus rechtlichen Gründen oder aus Gründen des Siedlungsschutzes als Deponiestandort nicht in Frage kamen (z. B. Wohngebiete, Parks, Naturschutzgebiete). Anschließend nahm er die übrigen, grundsätzlich in Frage kommenden Bereiche genauer unter die Lupe und grenzte nach und nach mögliche Standorte ein. Diese verglich er miteinander und bewertete abschließend, welcher Standort am vergleichsweise besten geeignet ist. Neben den Umweltauswirkungen wurden dabei auch die Aspekte der Verfügbarkeit der Fläche, der Wirtschaftlichkeit und Aspekte der Stadtplanung berücksichtigt.

30. Welche Kriterien lagen der Standortsuche zugrunde?

Dem Verfahren lag ein umfangreicher Katalog mit Ausschluss- und Bewertungskriterien zugrunde. Diese Kriterien berücksichtigen die Belange des Anwohnerschutzes sowie die weiteren umweltbezogenen Gesichtspunkte eines Deponiestandortes. Daneben wurden Fragen der Raumplanung sowie wirtschaftliche Aspekte betrachtet. Die Fragen lauteten also: Wo ist eine Deponie aus der Sicht der Stadtplanung überhaupt möglich? Wo sind die Auswirkungen auf Mensch und Natur möglichst gering? Wo halten sich die Kosten für den Deponiebau in einem vertretbaren Rahmen?

31. Wer hat die Prüfkriterien erarbeitet?

Auf Grundlage früherer Standortsuchverfahren hat das beauftragte Gutachterbüro die Ausschluss- und Bewertungskriterien erarbeitet und in einem Katalog zusammengestellt. Bei der Erarbeitung dieses Kataloges haben Fachleute der HPA, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie der Behörde für Wirtschaft und Arbeit beratend mitgewirkt. Wegen der Orientierung des Verfahrens an der Umweltverträglichkeitsprüfung hatten auch die maßgeblichen Umweltverbände die Gelegenheit, sich zu den Prüfkriterien zu äußern.

32. Wird das Standortgutachten veröffentlicht?

Die HPA veröffentlicht die wesentlichen Inhalte und Ergebnisse des Gutachtens auf ihrer Internetseite. Interessierte können das Standortgutachten in der Bibliothek der Hamburg Port Authority einsehen oder gegen einen Kostenbeitrag bei der HPA anfordern.

33. Welche Rolle spielt der ursprünglich geplante Standort in Kirchsteinbek?

Die HPA verfolgt gegenwärtig keine weiteren Planungen für das Altspülfeld in Kirchsteinbek.